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   BPatG, 27.07.2017 - 25 W (pat) 547/15   

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https://dejure.org/2017,30475
BPatG, 27.07.2017 - 25 W (pat) 547/15 (https://dejure.org/2017,30475)
BPatG, Entscheidung vom 27.07.2017 - 25 W (pat) 547/15 (https://dejure.org/2017,30475)
BPatG, Entscheidung vom 27. Juli 2017 - 25 W (pat) 547/15 (https://dejure.org/2017,30475)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIME Star" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortkombination "PRIME Star"

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIME Star" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIME Star" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (9)

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 27.07.2017 - 25 W (pat) 547/15
    Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 27.07.2017 - 25 W (pat) 547/15
    Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH 2006, 850 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Postkantoor).
  • BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08

    My World

    Auszug aus BPatG, 27.07.2017 - 25 W (pat) 547/15
    Die Bezeichnung kann aber im Einzelfall in ihrer Gesamtheit einen anderen Eindruck vermitteln, als die Summe ihrer Bestandteile (vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 13 - My World).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

    Auszug aus BPatG, 27.07.2017 - 25 W (pat) 547/15
    Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006).
  • BPatG, 15.04.2010 - 25 W (pat) 176/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "StarTape" - keine Unterscheidungskraft

    Auszug aus BPatG, 27.07.2017 - 25 W (pat) 547/15
    In gleicher Weise wird der Begriff vielfach als werbliche Anpreisung verwendet (vgl. hierzu: BPatG 25 W (pat) 176/09 - Star Tape; 25 W (pat) 91/11 - Highland Star; 29 W (pat) 112/11 - THE AUTOMOTIVE STAR; 27 W (pat) 520/16 - STAR NUTRITION - die Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 01.07.2016 - 27 W (pat) 520/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "STAR NUTRITION" - Unterscheidungskraft - kein

    Auszug aus BPatG, 27.07.2017 - 25 W (pat) 547/15
    In gleicher Weise wird der Begriff vielfach als werbliche Anpreisung verwendet (vgl. hierzu: BPatG 25 W (pat) 176/09 - Star Tape; 25 W (pat) 91/11 - Highland Star; 29 W (pat) 112/11 - THE AUTOMOTIVE STAR; 27 W (pat) 520/16 - STAR NUTRITION - die Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 11.12.2013 - 29 W (pat) 112/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "THE AUTOMOTIVE STAR" - Sachaussage - kein

    Auszug aus BPatG, 27.07.2017 - 25 W (pat) 547/15
    In gleicher Weise wird der Begriff vielfach als werbliche Anpreisung verwendet (vgl. hierzu: BPatG 25 W (pat) 176/09 - Star Tape; 25 W (pat) 91/11 - Highland Star; 29 W (pat) 112/11 - THE AUTOMOTIVE STAR; 27 W (pat) 520/16 - STAR NUTRITION - die Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 31.05.2012 - 24 W (pat) 534/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIME Research" - keine Unterscheidungskraft

    Auszug aus BPatG, 27.07.2017 - 25 W (pat) 547/15
    Der Begriff "Prime" wird jedenfalls in gleicher Bedeutung und in einer ähnlichen Art der Zeichenbildung wie das Wort "Star" benutzt, um in Bezug auf ein bestimmtes Objekt oder eine bestimmte Person auf etwas Erstklassiges oder besonders Hervorragendes hinzuweisen (BPatG 24 W (pat) 534/10 - PRIME Research; die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 26.07.2012 - 25 W (pat) 91/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Highland Star" - Unterscheidungskraft -

    Auszug aus BPatG, 27.07.2017 - 25 W (pat) 547/15
    In gleicher Weise wird der Begriff vielfach als werbliche Anpreisung verwendet (vgl. hierzu: BPatG 25 W (pat) 176/09 - Star Tape; 25 W (pat) 91/11 - Highland Star; 29 W (pat) 112/11 - THE AUTOMOTIVE STAR; 27 W (pat) 520/16 - STAR NUTRITION - die Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).
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